SPD Stadtratsfraktion Vilsbiburg
Die SPD Fraktion stellt folgenden Antrag:
Die Stadt Vilsbiburg gibt eine Machbarkeitsstudie in Auftrag, welche Möglichkeiten in Verbindung mit der Städtebauförderung im Gebäude Stadtplatz 39 realisiert werden können.
SPD Stadtratsfraktion Vilsbiburg
Die SPD Fraktion stellt folgenden Antrag:
Wir bitten die Mitglieder des Stadtrates, die Verwaltung zu beauftragen und zu prüfen ob ein Grundstück in Frauensattling erworben werden kann und eine Bebauung auf diesem Areal möglich ist. In einem weiteren Schritt soll ein Bebauungsplan in Auftrag zu geben.
Offener Brief des SPD Ortsvereins Vilsbiburg an den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder, den bayerischen Wirtschaftsminister Huber Aiwanger und den bayerischen Gesundheitsminister Klaus Holetschek zur Corona Impfung in Bayern.
SPD-Fraktionssprecher im Interview wegen Corona vieles auf den Prüfstand stellen
Die kommunalpolitische Arbeit läuft, aber die Umstände sind gänzlich anders als in den Jahren zuvor. Und die Herausforderungen ebenfalls: "Man muss mit Corona alles auf den Prüfstand stellen und neu bewerten", lautet hier die Devise von Johann Sarcher. Der neue Fraktionssprecher der SPD im Stadtrat sieht Vilsbiburg zwar in einer guten Ausgangsposition, zählt aber auch viele Aufgabenfelder auf, die in der aktuellen Legislaturperiode abgearbeitet werden müssen - beispielsweise die Frage der Grundschul-Zukunft.
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Stadtratskolleginnen und- Kollegen, sehr geehrte Besucherinnen und Besucher der heutigen Stadtratssitzung,
wir verabschieden heute, wie in vielen Jahren vorher, den Haushalt 2021 termingerecht in der letzten Stadtratssitzung vor Weihnachten. Dadurch ist die Verwaltung der Stadt Vilsbiburg im neuen Jahr handlungsfähig. Bei der Vorbereitung der SPD Fraktion zum Haushalt 2021 nahmen sich Herr Felkel und Frau Eggl für ihre Erläuterungen die erforderliche Zeit. Dafür vielen Dank!
Antrag der SPD Stadtratsfraktion um Prüfung welche Regularien für Trauungen in anderen Orten als im Trauungszimmer der Stadt Vilsbiburg möglich sind.
In den vergangenen Monaten wurden wir immer von Heiratswilligen Brautpaaren darauf angesprochen ob es nicht möglich wäre den städtischen Saal der VHS für diesen Zweck nutzen zu können.
In der überregionalen Presse war zu entnehmen dass zum Bau von Radwegen ein Sonderprogramm von 1,6 ? Milliarden aufgelegt wurde.
Vilsbiburger Bürgerinnen und Bürger sind in einer Onlinesprechstunde an uns herangetreten mit der Bitte, die heimatlosen Tauben in der Stadt zu thematisieren. Aufgrund vieler heimatloser Tauben die kein Nest haben und in Nischen bei den Geschäften am Boden verweilen, ihren Kot dort hinterlassen, stellt die SPD Stadtratsfraktion folgenden Antrag: „Platzsuche für ein Taubenhaus“. Dies würde auch dem Infektionsschutz dienen.
Der überregionalen Presse war zu entnehmen dass zum Bau von Radwegen ein Sonderprogramm von 1,6 ? Milliarden aufgelegt wurde.
Im März 2021 beschloss die bayerische Staatsregierung die Änderung des Kommunalrechts; so wurde die rechtliche Grundlage für Kommunen geschaffen, ihre Gremiensitzungen auch in hybrider Form, sprich mit online zugeschalteten Mandatsträger*innen zu erlauben.